this post was submitted on 10 Jun 2025
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Deutschland

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founded 1 year ago
MODERATORS
 

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen den Grünenpolitiker Robert Habeck eingeleitet. Habeck soll nach Darstellung des BSW bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dresden im Sommer 2024 "inhaltlich unzutreffende Tatsachen" über das BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht geäußert haben.

Habeck hatte im Rahmen der Wahlkampfschlussveranstaltung seiner Partei vor der Landtagswahl in Sachsen in einem Kino eine Rede gehalten, bei der die Äußerungen gefallen sein sollen.

top 8 comments
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[–] CosmoNova@lemmy.world 35 points 3 weeks ago

„Inhaltlich unzutreffende Tatsachen“ ist immerhin Zarenknechts Fachgebiet und nur sie darf das.

[–] Don_alForno@feddit.org 32 points 3 weeks ago

Ok, wenn das durchgeht sind Söder, Merz, Linnemann, Lindner und Kubicki als nächstes dran, ja?

[–] ladicius@lemmy.world 23 points 3 weeks ago

Worum es eigentlich geht:

Ihre Partei wehre sich gegen die Behauptung Habecks, das BSW würde sich "für seine Meinung bezahlen lassen", im Internet "Stimmen kaufen" und "Trollarmeen aufbauen". Laut dem Bericht hatte Habeck dem BSW vorgeworfen, aus Russland finanziert zu werden.

Tja. Dann werden diese Punkte hoffentlich mal von kompetenter Seite geklärt - denn wenn sie wahr sind, fallen die Aussagen nicht unter Verleumdung. Bin sehr gespannt aufs Ergebnis.

[–] copacetic@discuss.tchncs.de 17 points 3 weeks ago

Schießen auf Habeck ist inzwischen Tradition, oder? /s

[–] Undertaker@feddit.org 6 points 3 weeks ago

Inhaltlich unzutreffende Tatsachen?
Die Aussage hat das Niveau von "Die Leiche ist den Hang hochgeklettert und dann gestorben"