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founded 1 year ago

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Der_aus_Aux@feddit.org

Seven@feddit.org

Ermittlungen nach BSW-Anzeige gegen Robert Habeck (www.zeit.de)

submitted 1 month ago by TeutonenThrasher@feddit.org to c/deutschland@feddit.org

8 comments fedilink hide all child comments

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen den Grünenpolitiker Robert Habeck eingeleitet. Habeck soll nach Darstellung des BSW bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dresden im Sommer 2024 "inhaltlich unzutreffende Tatsachen" über das BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht geäußert haben.

Habeck hatte im Rahmen der Wahlkampfschlussveranstaltung seiner Partei vor der Landtagswahl in Sachsen in einem Kino eine Rede gehalten, bei der die Äußerungen gefallen sein sollen.

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[–] federalreverse@feddit.org 16 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

Du solltest weniger Spin von Ni•us und Bild konsumieren.

Die Schwachkopf-Geschichte ist von der Staatsanwaltschaft angestoßen worden. Habeck hat das nicht von sich aus angezeigt, er hat auch mit der Einsatztaktik "Hausdurchsuchung" nichts zu tun gehabt. Er hat da lediglich eine Unterschrift gegeben. Die Unterschrift war m.E. durchaus an der falschen Stelle, aber ich kann mir vorstellen, dass er als Minister mehr als eine Unterschrift am Tag gegeben hat.