cross-posted from: https://feddit.org/post/11254017
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Dass das Projekt zunächst gestoppt ist, geht aus einer kürzlich bekanntgewordenen Information des Verkehrsdezernenten der Stadt Köln an den Verkehrsausschuss hervor. Hintergrund sind offenbar geänderte Zuständigkeiten und inzwischen gestiegene Kosten. Von rund 40 Millionen Euro war ursprünglich die Rede. Unterschiedliche Stellen von Straßen NRW, Städten, dem Rhein-Erft-Kreis bis hin zum NRW-Verkehrsministerium waren an der bisherigen Planung beteiligt. Diskutiert und infrage gestellt wurde in der Vergangenheit die vorgeschriebene Berechnung der Wirtschaftlichkeit.
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Mit fassungslosem Kopfschütteln quittiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, das mögliche Scheitern des Schnellradwegs. Die Verwaltungen des Rhein-Erft-Kreises und der Stadt Köln haben die Weiterführung des Projekts ausweislich eines aktuellen Sachstandsberichts vorerst eingestellt. Timm: „Die Landesregierung hat mit ihren absurden Wirtschaftslichkeitsvorgaben Radschnellwege faktisch unmöglich gemacht. Eine echte Verkehrswende, wirksamen Klimaschutz und gesunde Mobilität gibt es nicht zum Nulltarif. Den Wert einer guten Radwegeinfrastruktur kann man nicht alleine mit betriebswirtschaftlichen Berechnungen erfassen.“
Durch Änderungen der Vorgaben des Landes waren Radschnellwege Landstraßen gleichgestellt worden. Auch angesichts steigender Baukosten können Radwege damit faktisch nicht mehr die nötige Wirtschaftlichkeitswerte erreichen. Timm: „Das ist Verkehrspolitik von vorgestern, die sich ausschließlich auf das Verkehrsmittel Auto konzentriert. Der Landrat ist aufgefordert, sich mit Nachdruck bei der Landesregierung für eine Anpassung dieser hanebüchenen Vorgaben einzusetzen. Gleiches gilt für die Landtagsabgeordneten von CDU und Grünen und die Kölner Oberbürgermeisterin.“
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