this post was submitted on 31 Mar 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Genau das. Die ignorieren die geltenden Gesetze. Wie glaubst du sind 2016 all die Flüpchtlinge an der deutschen Grenze gelandet. Die haben sich nicht angeschlichen, weil sie so gern nach Deutschland wollten. Die wurden entgegen geltender Vereinbarungen ganz bewusst nicht als Flüchtlinge erfasst und aktiv in Züge gen Deutschland gesetzt.
Und Deutschland schaut dabei zu, weil "andere brechen die Gesetze, dann lasst uns doch das selbe tun, denn stattdessen für deren Einhaltung zu kämpfen wäre anstrengender" ist bequemer. Stattdessen gilt: Scheiß aufs Grundgesetz und Menschenrechte, denn unseren eigenen Rechtsbruch haben wir besser unter Kontrolle als EU Staaten auf ihren Rechtsbruch festzunageln.
PS: "Wir müssen zu allererst dafür sorgen, dass andere EU Staaten sich an die bereits bestehenden Gesetze halten, anstatt neue einzuführen, die gegen Grundrechte verstoßen und dann auch wieder beliebig ignoriert werden können" war übrigens ein durchaus vertretener Ansatz bis hinein in den Wahlkampf. Und wurde verteufelt, weil dIeGrÜnEn!1!
Das ist reine Mutmaßung ohne Beleg. Im Gegensatz dazu haben diverse Berichte und Interviews zumeist gezeigt, dass viele Leute ganz gezielt nach Deutschland wollten.
Klar, die Zugfahrten von Italien durch die Alpen bis zur deutschen Grenze, nachdem die Ankunft in Europa bewusst nicht ordnungsgemäß registriert wurde, kann auch auf andere Weise passiert sein.
Die schlauen Flüchtlinge haben vielleicht einfach ihre persönliche Teleportertechnologie genutzt, um sich direkt nach Betreten von EU Territorium in Züge gen Deutschland zu beamen, die natürlich schon vorher ausgekundscahften waren, um jene zu wählen, in denen zufällig keine Ticketkontrolle stattfindet. 🤣
Du lenkst hier ab und redest von etwas ganz anderem... Deine Behauptung war, dass die Migranten nicht nach Deutschland wollten. Das wollten viele davon allerdings ganz gezielt und das Vorhaben wurde natürlich auch (EU-widrig) von jenen Staaten unterstützt, die ohnehin keine Migranten in diesem Ausmaß aufnehmen wollten.
Übrigens: Als Ungarn 2015 anfing Migranten in großen Stil aufzuhalten, wurde es dafür gescholten. Jetzt wo es das nicht mehr macht, geben wir Ungarn die Schuld dafür, dass man dort niemanden aufhält (obwohl wahrscheinlich die meisten davor schon durch ein anderes EU-Land, und zwar Griechenland, gereist sind). Vielleicht sollte man sich entscheiden, was man von den Schengen-Außenländern erwartet und sie nicht nur selektiv kritisieren, je nachdem ob einem die Regierung passt oder nicht.
Nein, ich hab exakt das oben bereits geschrieben. Ich hab nicht behauptet, dass Flüchtlinge nicht (auch) nach Deutschland wollten, sondern dass die vermehrt hier sind, nicht weil sie Mühe auf sich genommen haben, um gezielt nach Deutschland zu kommen, sondern weil andere EU Länder ganz offfen gegen Vereinbarungen verstoßen, um sie ierhin weiter zu leiten.
Und das lässt uns letztendlich nur 2 Optionen offen: Wir scheißen auch auf Vereinbarungen, Menschenrechte und im deutschen Fall auf unsere Verfassung... oder wir ziehen EU Mitglieder für Verstöße gegen unterzeichnete Vereinbarungen zur Verantwortung.
Konservative werden aber immer die erste Option wählen, denn Rechtsbruch zum eigenen Vorteil liegt ihnen im Blut und moralische Bedenken oder Prinzipien existieren nicht.
Naja die Grünen rühmen sich jetzt auch nicht mit der Einhaltung in der Asylgesetzgebung. Das ist eher das Problem.
Die Basis der Grünen möchte imho keine Durchsetzung von Asylgesetzen, sondern eine Aufweichung im Sinne von „Jeder kann kommen, jeder kann bleiben“.
Das führt auch zu dem Frust den wir in der Bevölkerung bei diesem Thema sehen und der leider ultimativ die AfD füttert.